How-to Satzungsänderungen: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 17. Oktober 2026, 11:12 Uhr

Dieser Artikel ist eine Anleitung für die Änderung von Satzungen der Verfassten Studirendenschaft. Satzungsänderungen werden in der Regel vom Satzungsausschuss durchgeführt. Dieser Artikel gibt lediglich einen Überblick, an was gedacht werden sollte. Der genaue Ablauf kann je nach Situation variiert werden. Die rechtlichen Vorgaben sind in § 11 Organisationssatzung (OS) und § 65a Abs. 1 LHG geregelt.

Ablauf

Idee

Was wollen wir ändern?
Was können wir gleich mit ändern?
Welche anderen Änderungen werden dadurch erforderlich?

Vorbereitung

In Satzungsausschuss/StuPa/FSK vorstellen mit erstem Entwurf (§ 11 Abs. 2 OS)
nach Feedback überarbeiten und ausformulieren mit Begründung
besonders Betroffene einbeziehen
bei größeren Überarbeitungen nochmal besprechen
ins Justiziariat (Frau Foltin) geben, bei größeren Änderungen Gespräch vereinbaren
ggf. überarbeiten, formale Änderungssatzung und Beschlussantrag bauen
im Satzungsausschuss beschließen
der FSK Möglichkeit zur Stellungnahme geben (§ 11 Abs. 2 OS)

Durchführung

in StuPa/FSK geben → mehrere Lesungen
- Beschluss erst in StuPa, dann Bestätigung in der FSK (§ 11 Abs. 3 OS)
- bei FSRO Vorschlagspflicht FSK beachten (§ 12 FSRO)
Protokoll von StuPa und FSK ins Justiziariat mit Bitte um Einreichung zur Genehmigung Rektorat (§ 65b Abs. 6 S. 3 LHG)
ggf. in Rektorats-JF vorstellen
ggf. Rundschreiben über Änderungen
Abwarten, bis amtlich bekannt gegeben wird (§ 65a Abs. S. LHG)

Evaluation

Nach größeren Änderungen sollte nach 6 bis 18 Monaten eine Evaluation durchgeführt werden.

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-Dieser Artikel ist eine Anleitung für Satzungsänderungen. Er befindet sich im Entwurfsstadium.
+Dieser Artikel ist eine Anleitung für die Änderung von [[Satzungen]] der Verfassten Studirendenschaft. Satzungsänderungen werden in der Regel vom Satzungs[[Ausschüsse#StuPa|ausschuss]] durchgeführt. Dieser Artikel gibt lediglich einen Überblick, an was gedacht werden sollte. Der genaue Ablauf kann je nach Situation variiert werden. Die rechtlichen Vorgaben sind in [[Kommentar zur Organisationssatzung#§ 11 Satzungsbeschlüsse|§ 11 Organisationssatzung]] (OS) und [[Kommentar zum Landeshochschulgesetz#Satzungen|§ 65a Abs. 1 LHG]] geregelt.
 == Ablauf ==
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 === Vorbereitung ===
-* In Satzungsausschuss/StuPa/FSK vorstellen mit erstem Entwurf
+* In Satzungsausschuss/StuPa/FSK vorstellen mit erstem Entwurf ([[Kommentar zur Organisationssatzung#§ 11 Satzungsbeschlüsse|§ 11 Abs. 2 OS]])
 * nach Feedback überarbeiten und ausformulieren mit Begründung
 * besonders Betroffene einbeziehen
 * bei größeren Überarbeitungen nochmal besprechen
 * ins Justiziariat (Frau Foltin) geben, bei größeren Änderungen Gespräch vereinbaren
-* ggf. überarbeiten, formale Änderungssatzung und Antrag bauen
+* ggf. überarbeiten, formale Änderungssatzung und Beschlussantrag bauen
 * im Satzungsausschuss beschließen
+* der FSK Möglichkeit zur Stellungnahme geben ([[Kommentar zur Organisationssatzung#§ 11 Satzungsbeschlüsse|§ 11 Abs. 2 OS]])
 === Durchführung ===
 * in StuPa/FSK geben → mehrere Lesungen
-** erst in StuPa, dann Bestätigung in der FSK
+** Beschluss erst in StuPa, dann Bestätigung in der FSK ([[Kommentar zur Organisationssatzung#§ 11 Satzungsbeschlüsse|§ 11 Abs. 3 OS]])
-** bei FSRO Vorschlagspflicht FSK beachten
+** bei [[Fachschaftsrahmenordnung|FSRO]] Vorschlagspflicht FSK beachten ([[Kommentar zur Fachschaftsrahmenordnung#§ 12 Änderung|§ 12 FSRO]])
-* Beschluss ins Justiziariat mit Bitte um Einreichung Rektorat
+* Protokoll von StuPa und FSK ins Justiziariat mit Bitte um Einreichung zur Genehmigung Rektorat ([[Kommentar zum Landeshochschulgesetz#Rechtsaufsicht|§ 65b Abs. 6 S. 3 LHG]])
 * ggf. in Rektorats-JF vorstellen
 * ggf. Rundschreiben über Änderungen
-* Abwarten, bis amtlich bekannt gegeben wird
+* Abwarten, bis amtlich bekannt gegeben wird ([[Kommentar zum Landeshochschulgesetz#Satzungen|§ 65a Abs.  S. LHG]])
 === Evaluation ===